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 19/02/2020 Tlaxcala, the international network of translators for linguistic diversity Tlaxcala's Manifesto  
English  
 ASIA & OCEANIA 
ASIA & OCEANIA / China importiert Israels Methoden der Propaganda und Unterdrückung
Date of publication at Tlaxcala: 09/01/2011
Original: China imports Israel's methods of propaganda and repression

China importiert Israels Methoden der Propaganda und Unterdrückung

Jimmy Johnson

Translated by  Einar Schlereth

 

Vorbemerkung des Übersetzers
Chinas enge Beziehungen mit Israel, zumal in den genannten Bereichen, sind eine Schande. Aber wer sich auf kriminelle Methoden einlässt, braucht sich nicht zu wundern, dass er in schlechte Gesellschaft gerät. Dies ist ein echter  Hetzartikel gegen China und die beigefügte Karte ist die Wunschkarte der CIA, die seit Gründung der VRCh alles dransetzt, in diesen historischen Bestandteilen Chinas Unruhe zu stiften.
Man kann sich natürlich wundern, wieso die Chinesen ausgerechnet die Israelis in Fragen der Pazifizierung um Rat fragen, das Gebiet, wo diese seit über 60 Jahren eine Niederlage nach der anderen erleiden. Vielleicht merken sie ja eines Tages, dass sie auf den falschen Gaul gesetzt haben.

  

Der israelische Armeesprecher Brigadegeneral Avi Benayahu kehrte kürzlich von einer Reise nach China zurück, wo er seine chinesischen Kollegen und andere Beamte getroffen hatte. Das Ziel war, die sino-israelischen Verbindungen auf der Ebene der Politik, der Sicherheit und der Armee zu vertiefen. Dies ist nur die jüngste einer aufkeimenden Sicherheitsbeziehung, die Drohnen-Technologie, Training für Massenkontrolle, Überwachung, Spionage und mehr umfasst. Da stellt sich die Frage, wie Chinas offizielle Unterstützung für palästinensische Selbstbestimmung übereinstimmt mit seiner fortlaufenden Beschaffung der Instrumente für die palästinensische Befriedung. Und ähnlich, wie bedroht es die Rechte der Uiguren, Tibeter und anderer unter der Kontrolle des chinesischen Staates, wenn man sich Israels Apparatur der Besatzung und Apartheid beschafft?

 Wunschkarte der CIA

China hat in den vergangenen Jahren zunehmend Rebellionen in Tibet, Ost-Turkestan [damit ist Chinesisch-Turkistan bzw. Xinjiang gemeint. D. Ü.] gehabt und vor allem laufend Arbeiterunruhen, besonders im Süden, wo Streiks und Proteste in nie dagewesenem Maße stattfinden. Trotz der Versuche zur Kontrolle der ein-und ausgehenden Informationen, hat die chinesische Regierung gelernt, dass eine vollständige Unterdrückung nicht möglich ist. Seine politische Beziehungen mit Uiguren, Tibetern und besonders Arbeitern ist anders als die zwischen Israel und den Palästinensern. Tibeter und Uiguren haben einen gewissen gesetzlich geschützen Status und Rechte sowohl als Minoritäten und als chinesische Bürger, und der Staat hat seit 2008 im gewissen Maße die Arbeitsplatzbedingungen und die Reduzierung der Einkommenskluft zugunsten der protestierenden Arbeiter gefördert.

Neben dem sichtbarsten Aktivismus und Widerstand mit Fokus auf Selbstbestimmung der Uiguren und Tibeter steht China einem ähnlich unüberwindbaren Kampf gegenüber, die bereits mobilisierten Bevölkerungen zu überzeugen, die chinesische Kontrolle zu akzeptieren. Die starke Polizeireaktion auf die Unruhen in 2008 in Tibet und 2009 in Ostturkestan in Verbindung mit Chinas langen Reihe von autoritären Eingriffen gegen Bürgerrechte deuten an, dass allen Forderungen, die über die annehmbaren hinausgehn, entschieden begegne wird.

Die sino-israelischen Beziehunen waren im allgemeinen vor 1980 verhalten, aber seither begannen bedeutende israelische Waffen- und Technologietransfers nach China. 1982 begann der Transfer von Raketentechnologie und die Verbesserung der chinesischen Panzer, obwohl engere politische und diplomatische Beziehungen durch den Kalten Krieg und die Politik der Alliansfreien Bewegung hinderlich waen, insbesondere Israels enge militärische und politische Beziehung mit Taiwan. Aber 1990 war Israel „ein wirklich großer Lieferant“ von Verteidigungs- Technologie („Israeli Waffentechnologiehilfe an China“ Los Angeles Times vom 13. Juni 1990).

Zu einer engeren Beziehung kam es dann, als Israel sich als verläßlicher Waffenlieferant nach dem Massaker vom Tianmenplatz erwies, als viele internationale Lieferanten ein Waffenembargo als Antwort verhängten. Zu der Zeit verkaufte Israel an viele repressive Regime Waffen, auch an solche, für die ein offizielles Waffenembargo galt wie etwa das Südafrika der Apartheid.

Die beiden Länder nahmen erst offizielle diplomatische Beziehungen auf, als im Gefolge der Madrider Konferenz von 1991 das Stigma der Unterdrückung der Palästinenser vermindert wurde durch den Beginn öffentlicher israeli-palästinensischer Gespräche, die damals als Vorläufer palästinensischer Selbstbestimmung angesehen wurden. Nach dem Kalten Krieg haben Israel und China umfangreiche Handels- und Militärbeziehungen entwickelt, trotz gelegentlicher Skepsis und Intervention der USA, vor allem die Blockierung des Verkaufs hochentwickelter militärischer Systeme und Knowhow in den vergangenen beiden Jahrzehnten.

Israels eigenes Lavi-Kampfflugzeug wurde Mitte der 80-er Jahre eingestellt, aber etwas der dafür entwickelten Technologie fand seine Weg in Chinas Jian-10 (Chengdu) Jet. Der Transfer der Lvi-Technologie und die chinesische Finanzierung der israelischen Raketenprojekte begleitete größere Verkäufe wie die 100 unbemannten Harpy Flugzeuge an China. Zu jener Zeit begann auch ein anderer Aspekt: Chinas Interesse an Israels Erfahrung mit der palästinensichen und libanesischen Befriedung.

Seit 2004 ist eine große Anzahl von israelischen „homeland security“ (Heimatsicherheit) Systemen in China zur Anwendung gekommen. Das israelische Unternehmen On Track Innovations (OTI) begann die „smart cards“ als Teil der neuen Ausweise zu liefern mit einem Teil derselben biometrischen Technologie der ID-Systeme, die an den Checkpoints im besetzten Westjordan -land und Gazastreifen verwendet werden. Magal Systems, deren Erfassungssysteme an Israels Mauer im Westjordan angebracht sind, hat neun Erkennungssysteme an Flughafenumfassungen installiert, plus zwei geplanten.

Derlei Verkäufe können harmlos benutzt werden oder im Fall der smarten Ausweise auch nützlich bei ärztlichen Notfällen. Aber ihre Genesis als Technologien der Besatzung und Pazifizierung verdienen sie eine kritische Beurteilung. Zahlreiche andere Verträge für Überwachungs- und Sicherheitssysteme mit israelischen Firmen wie Nice Systems, Dr. Frucht Systems und anderen müssen in ähnlichem Licht gesehen werden.

Weniger harmlos ist die israelische private Firma International Security und Defense Systems (ISDS), die chinesisches Sicherheitspersonal für die Olympischen Spiele 2008 trainierte. Die ISDS „wurde gebeten, Knowhow und Situationsberichte über internationalen Terror, vor allem in Bezug auf Drohungen seitens moslemischer Gruppen in Asien zu liefern“ (Ein Israeli-Sicherheitsexperte ist stolz auf seine Rolle bei der Olympiade“, Haaretz vom 10. August 2008). Die erklärte Drohung von bewaffneten Angriffen betraf vor allem Organisationen uigurischer Nationalisten, Islamisten und ostturkistanischer Unabhängigkeit, wobei letztgenannte das Zentrum der beiden anderen ist. Da die internationale Öffentlichkeit 2008 auf China schaute, war China war sehr besorgt über Aktionen, die vom Fest ablenken und die Aufmerksamkeit auf verschiedene Fragen der Opposition zum status quo lenken könnten.

China war besorgt um andere Arten des Widerstandes. Leo Glaser vom ISDS berichtete Haaretz: „Die Chinesen fürchten u. a. , dass Demonstrantengruppen die Chance der weltweiten Aufmerksamkeit ergreifen könnten, gewaltlose aber provokative Akte durchzuführen, um die chinesichen Veranstalter zu blamieren.“ (Haaretz vom 10. August 2008).

Außer potentiellen uigurischen und tibetischen Protesten bereitete sich die Polizei von Beijing auf Proteste von einigen der 1.2 Millionen Zwangsarbeiter für den Bau der olympischen Infrastruktur vor. Dafür trainierte die isralische Polizei chinesische Polizisten 6 Wochen lang laut Haaretz, „wie man mit Menschenmengen umgeht, die in Arenen randalieren, und wie man VIPs schützt oder Demonstranten von Hauptverkehrsadern entfernt“. (Israelische Polizei träniert chinesiche Kollegen vor der Olympiade“, Haaretz v. 29. September 2008) Im Artikel hieß es auch, dass „obwohl das Hauptaugenmerk des Trainings auf Maßnahmen gegen Terroristen-Angriffe lag, lernte die chinesische Polizei auch, mit zivilen Massendemonstrationen umzugehen“. Die tausendfachen palästinensischen Proteste, Märsche, Randalierereien und Akte zivilen Ungehorsams – die Israel routinemäßig mit tödlicher Gewalt beantwortet – haben Israel zum idealen Ort für solches Training gemacht.

Die zunehmende Unruhe in China und Tibet und Chinas ständig zunehmenden ökonomischen und politischen Anstrengungen im Ausland, haben bereits begonnen, mehr Aufmerksamkeit der Presse auf kollektive Rechte und die Bedingungen der Arbeiter, Uiguren und Tibeter und anderer zu lenken, zusätzlich zur üblichen Kritik von Chinas dürftigen Bürgerrechten. Chinas Studium der Hasbara (der hebräische Ausdruck bedeutet „Erklärung“, wird aber gemeinhin mit Propaganda übersetzt) stimmt ideologisch mit seinen Pazifizierungsanstrengungen überein. Chinas Ruf wird auch Erklärungen brauchen, und so folgte dem Besuch von Benayahu im März 2010 der Besuch von Oberst Xeuping und einer chinesischen PR-Delegation, die Israel besuchte, die mehr erfahren wollte, „über die PR-Lektionen des zweiten Libanonkrieges und der Operation Gegossenes Blei“. Die Delegation besuchte auch „die IDF (israelische Armee) Schule für Medien-Trainingssysteme und die Integrierung von Sprechern in die operative Planung“.

Xeuping sagte über seinen jüngsten Besuch, dass „die Sprecher-Einheit der IDF sehr effektiv und up-to-date ist, vor allem in Ausnahmefällen“. Bei regelmäßigen Unruhen in ganz China nimmt die Anwendung von israelischer Hasbara zu. Und die chinesische Übernahme von israelischen Sicherheitstechnologien bedeutet, dass die chinesische Reaktion auf israelischer Industrie und palästinensischer Pazifizierung aufbaut.





Courtesy of Tlaxcala
Source: http://electronicintifada.net/v2/article11703.shtml
Publication date of original article: 28/12/2010
URL of this page : http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=3310

 

Tags: ChinaPalästinaIsraelUigurenTibeterXinkiangOst-TurkmenistanCIA
 

 
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