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 17/10/2019 Tlaxcala, the international network of translators for linguistic diversity Tlaxcala's Manifesto  
English  
 UNIVERSAL ISSUES 
UNIVERSAL ISSUES / Autopsie der gegen Javad Zarif verhängten US-Sanktionen
Date of publication at Tlaxcala: 04/08/2019
Original: کالبد شکافی تحریم محمد جواد ظریف

Autopsie der gegen Javad Zarif verhängten US-Sanktionen

Ahmad Zeidabadi احمد زیدآبادی

Translated by  Hamid Beheschti حميد بهشتي

 

Die Trump-Administration versucht durch die gegen Zarif verhängten Sanktionen ein neues Bild der Machtstruktur im Iran zu zeichnen, das darauf basiert, dass das Hybrid aus Mäßigung/ Extremismus betrügerisch sei und sie alle gleich zu beurteilen seien!

Das US-Finanzministerium hat den iranischen Außenminister, Mohammad Javad Zarif sanktioniert, weil er die außenpolitische Agenda des Führers der Islamischen Republik umsetzt! Eine  Agenda, die aus der Sicht des Ministeriums haftungsfrei ist.

Was das US-Außenministerium als Begründung für Zarifs-Sanktionierung erklärt hat, gehört hinsichtlich internationaler Regeln zu den außenpolitischen Aufgaben von Staaten. Alle Länder der Welt haben, je nach Anlage ihres politischen Systems, eine gewisse Hierarchie für ihre Machtausübung festgelegt, auf deren Basis die unteren Ränge den höheren Rängen Folge leisten.

Demzufolge muss jeder, der in der Hierarchie handelt, jenseits seiner eigenen Intentionen und Neigungen, zwangsweise die erklärte Makropolitik vollstrecken, denn sonst wären seine Tage im Amt gezählt.

Auch die Außenminister unterstehen dieser Regel. Allerdings hängen der Grad und der Umfang ihrer Befugnisse von der Einschätzung höherer Stellen ab. Manche Führer der Länder ziehen kreative und findige Außenminister vor, die strategisch denken, und setzen sie zur Erreichung ihrer Absichten in der internationalen Szene ein. Dem gegenüber ziehen es manche Führer vor, die Außenpolitik ihres Landes selbst in der Hand zu halten und übertragen dem Außenminister nur die Umsetzungsrolle. Dieser Logik zufolge muss sich Zarif genauso wie Mike Pompeo, der sich Trumps Anordnungen nicht widersetzen kann bzw. seiner Gesamtorientierung unterordnen muss, seinem Vorgesetzten folgen. Folglich zeigt dies, wenn er auf internationaler Bühne Erfolge hat, rein beruflich gesehen seine Stärke.

Unter der Berücksichtigung der Machtstruktur im Iran, müssen dann die USA letztendlich jeden der Verantwortlichen in der Islamischen Republik sanktionieren, wenn es darum geht, die unter direktem oder indirektem Befehl der Führung stehenden Behörden mit Sanktionen zu belegen. Deshalb ist die willkürliche Auswahl von Dr. Zarif dabei eine tendenziöse Wahl und vielleicht aus persönlicher  Absicht getroffen.

Trotzdem scheint die eigentliche Absicht der US-Administration dabei aus dem Streit um die Art und Weise der Machtorganisation im Iran zu erwachsen. Darüber wird seit etwa drei Jahrzenten in den offiziellen und inoffiziellen politischen Kreisen in Europa und USA gesprochen.

In der Tat ist das subjektive Bild bei den Führern der Demokratischen Partei in den Vereinigten Staaten und der meisten europäischen Ländern geprägt vom Vorhandensein zweier konkurrierender an der Macht beteiligter Kräfte der Islamischen Republik, die jeweils versuchen, die andere an den Rand zu drängen oder auszuschalten. Gemäß diesem Bild bekämpfen sich seit der Regierungszeit von Hashemi Rafsanjani zwei Kräfte, eine extremistische und eine gemäßigte, auf der Szene der offiziellen Macht. Daher bestünde die Aufgabe der westlichen Staaten darin, durch einen moderaten Umgang mit dem Iran, die Gemäßigte zu stärken und die Extremisten zu schwächen oder sie zumindest zu kontrollieren. Das Team um Trump jedoch lehnt eine solche Abbildung der Machtstruktur der Islamischen Republik ganz und gar ab. Seiner Ansicht nach steht das, was als die „gemäßigte Kraft“ im Iran bezeichnet wird, völlig im Dienste der „extremistischen Kraft“, wobei die ganze Geschichte nichts als ein kompliziertes Spiel und eine clevere Arbeitsteilung sei, die unter den herrschenden Fraktionen ablaufe, damit die westliche Staaten zu Toleranz gegenüber dem, was als „destruktives Verhalten“ bezeichnet wird, bewegt werden.

Aus der Sicht von Trumps Mitarbeitern steht Mohammad Javad Zarif, der als das Symbol der Moderaten der Regierung Rouhani in der internationalen Szene bekannt sei, praktisch im Dienste der Rechtfertigung der extremistischen Politik; wobei er bewusst versuche, durch das Erschrecken des Westens über eine Stärkung der Extremisten im Falle der Erhöhung des Drucks, die westliche Reihen auseinander zu dividieren und in Aufruhr zu versetzen!

Tatsächlich versucht die Trump-Administration durch die gegen Zarif verhängte Sanktionen ein neues Bild der Machtstruktur im Iran zu zeichnen, das darauf basiert, dass das Hybrid aus Mäßigung/ Extremismus betrügerisch sei und sie alle gleich zu beurteilen seien!

Wird sich nun die neue Betrachtung in den westlichen Gesellschaften ausbreiten? Das hängt wohl von vielen Faktoren ab!

        Quelle: Das Telegram-Kanal des Authors





Courtesy of Tlaxcala
Source: http://tlaxcala-int.org/article.asp?reference=26710
Publication date of original article: 01/08/2019
URL of this page : http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=26711

 

Tags: US-Sanktionen gegen Javad ZarifUSAIranGemäßigt/ ExtremistIran-USA
 

 
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